Kommentar in der Frankfurter Neuen Presse vom 1.11.2023
Hass auf Israel ist auf den Straßen Frankfurts deutlich sichtbar
Jubel über Massaker an jüdischen Menschen, Parolen zur Zerstörung Israels, Markierung jüdischer Adressen mit Davidstern. Wie kommt der Antisemitismus auf Frankfurts Straßen?
Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg, nur verborgen. Kleine linke und linksliberale Gruppen warnten in den 1950ern und 1960ern und klärten auf. Andere Linke drifteten nach dem Sieg Israels im Sechstagekrieg von 1967 zum antizionistischen Antisemitismus ab. Dessen Wurzeln liegen im Stalinismus, aber auch in der Kooperation des NS-Regimes mit Teilen der arabischen Welt.
Auch in Frankfurt wurde dem Antisemitismus der Weg in die Salons geebnet, ein bisschen vorsichtiger vielleicht als anderswo. Zu viel offener Judenhass war, so bald nach der Shoah, schlecht fürs internationale Geschäft.
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zum Kommentar »Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg« bei der Frankfurter Neuen Presse
Dringlicher Antrag von ÖkoLinX-ELF im Römer
gemäß § 17 (3) GOS
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Resolution:
Solidarität mit Israel,
Kampf gegen jede Form des Antisemitismus,
für die Zukunft Israels
Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war erstens kein spontaner Pogrom sondern eine über längere Zeit vorbereitete planvolle Militäraktion der Hamas gegen Israel durch Angriffe vom Meer, zu Boden und aus der Luft. Ihr Ziel war nicht die Verteidigung der Menschenrechte der Palästinenser*innen, sondern ein Schritt hin zur Auslöschung des Staates Israels und der Vertreibung aller Jüdinnen und Juden wenn nicht ihrer Vernichtung. Das ist die militärische Übersetzung der politischen Parole »Free Palestine from the river to the sea«.
Der Angriff war zweitens in seiner gegen Babies, Kinder, Frauen, Männer und alte Menschen gerichteten spezifischen barbarischen Grausamkeit des Folterns, Vergewaltigens, Köpfens, Verbrennens, Ermordens und Verschleppens eine Botschaft der eliminatorischen Vernichtungsabsicht. Diese Botschaft wurde in Israel sofort verstanden. Jüdinnen und Juden haben darin 2.000 Jahre Erfahrung.
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zur kompletten Resolution »Solidarität mit Israel, Kampf gegen jede Form des Antisemitismus, für die Zukunft Israels«
Wir erleben einen ausgewachsenen Kulturkampf. Peter Feldmann führt ihn nicht, dazu fehlt ihm die Qualifikation. Er ist Objekt dieses Kulturkampfes.
Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage wegen Korruption zugelassen. Er beteuert seine Unschuld. Bis zum Urteil gilt die Unschuldsvermutung.
Ja, wir würden einen freiwilligen Rücktritt begrüßen.
[…]
zur Rede »Abwahl von OB Peter Feldmann – Ein Kulturkampf in Frankfurt/ Main«
Rassismus ist seit hunderten von Jahren tief in der deutschen Gesellschaft verwurzelt, nicht erst seit den rassistischen Pogromen von Rostock-Lichtenhagen 1992 und Solingen 1993 oder Hanau 2020. Am 27.1.2022 hielt Jutta Ditfurth, Stadtverordnete von ÖkoLinX-ELF im Römer im Frankfurter Stadtparlament eine Rede über die Geschichte des Rassismus und setzte sich mit »deutschem Weltgeist«, Kolonialismus und der Konstruktion von »Rassen« auseinander. Sie zeigte, was rassistische Denker:innen wie Kant, Hegel, Hannah Arendt und Rudolf Steiner mit der Entstehung und dem Andauern des Rassismus bis heute zu tun haben.
zur Rede »Kolonialismus + Rassismus. Warum M*Wort + N*Wort rassistisch sind« auf Youtube
DOKUMENTATION ÜBER POLIZEIGEWALT 1981-1986
Auseinandersetzungen um die Startbahn West
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zum ganzen Text »Der Polizeiüberfall in der Rohrbachstraße«
Der Kapitalismus, wenn er ungestört fortbestehen will, braucht die Grünen. An der Zuspitzung der Klimakrise ist den moderneren Kapitalfraktionen nicht gelegen. Verdorrtes Ackerland, brennende Wälder, ein Wüstengürtel um die halbe Erde, Überflutungen von Land und Städten: Naturkatastrophen aller Art unterbrechen die Lieferketten, erschweren oder verunmöglichen den Zugang zu Ressourcen und mindern den Profit. Der eine oder andere Hamburger Pfeffersack soll sich inzwischen sogar vorstellen können, dass sein Zweitwohnsitz auf Sylt fortschwimmt. Ein Urlaub auf den Malediven lässt sich ersetzen, aber Sylt!
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zum ganzen Text »Das größere Übel«
Eurochauvinistisch, kapitalfreundlich und pro Atomenergie
Im Europawahlkampf 2019 fielen sie mir zum ersten Mal auf: die professionell hergestellten, nichtssagenden Plakate von Volt. Volt nennt sich eine »europäische Bewegung«. Ich habe einige basisdemokratischen Bewegungen in Deutschland und international mit aufgebaut, aber noch nie gab eine so eurochauvinistische, intransparente und zentralistische.
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zum ganzen Text »Was Ihr nicht Volt«
Den Medien gilt Extinction Rebellion als radikale Klimabewegung. Was will diese Gruppe wirklich, und in wessen Interesse ist sie unterwegs? Von Jutta Ditfurth
Die »Klimabewegung« Extinction Rebellion (XR) inszeniert sich als Endzeitprojekt: »Wir sind die letzte Generation vor der Auslöschung der Menschheit!« Die Klimakatastrophe wird Menschen vertreiben und töten, aber sie wird »die Menschheit« nach sozialer Lage und Wohnort extrem unterschiedlich treffen. Roger Hallam, XR-Mitgründer und »nationaler strategischer Aktionskoordinator«, sieht die Lage als ein »Kriegsszenario«. Ihm geht es um »Schmerz und Opferbereitschaft«. Die XR-Aktivistin Jay Griffiths sagt, die »aufopferungsvolle Idee der Festnahme bildet den Kern der Strategie von XR und verleiht innere Stärke«. Hallam ruft: »Wir brauchen drastische Maßnahmen. Einige werden sterben!« Man muss vermutlich froh sein, wenn junge XR-Aktivistinnen nur in Polizeigewahrsam kommen und sich nicht für ihre Gurus in den Tod stürzen.
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zum ganzen Text »Extinction of Rebellion«
Aus der Drohung mit der Apokalypse und dem Appell an die eigene Opferbereitschaft hat die Ökobewegung Extinction Rebellion ein einträgliches Geschäftsmodell gemacht.
Zweiter Teil einer Kritik von Jutta Ditfurth
Es geht um Leben und Tod, vor allem um den Tod. Er wisse nicht, »ob ihr überhaupt eine Zukunft habt«, sagt Rupert Read gegenüber Kindern. »Ich fürchte, einige von euch werden nicht alt.« Möglicherweise werde sogar »die gesamte Menschheit ausgelöscht«. Read (53) ist Sprecher von Extinction Rebellion (XR) England, Philosophiedozent, Mitglied der Green Party.
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zum ganzen Text »Compassionate Revolution Limited«